Die neueste Umfrage zeigt, dass die Union an Zustimmung verliert, während die FDP sich auf fünf Prozent verbessert. Die CDU und CSU verlieren jeweils einen […]
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Die Europawahl 2024 findet am 9. Juni statt, bei der 720 Abgeordnete des Europäischen Parlaments gewählt werden. Deutschland stellt mit 96 Abgeordneten die meisten Mitglieder. […]
Die Werteunion hat in Thüringen ihren ersten Landesverband gegründet und plant, als konservative Partei rechts von der CDU Stimmen zu gewinnen. Obwohl die Umfragewerte bisher […]
Die AfD in Brandenburg hat Hans-Christoph Berndt zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im September gewählt. Berndt warb vor Parteimitgliedern für das umstrittene rechte Konzept der […]
Die FDP in Thüringen hat Thomas Kemmerich zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im September gewählt. Der ehemalige Kurzzeitministerpräsident strebt „acht bis zehn Prozent“ der Stimmen […]
Seit der teilweisen Legalisierung von Cannabis im April hat eine Expertenkommission die Anhebung des THC-Grenzwerts im Straßenverkehr vorgeschlagen. NRW-Innenminister Reul warnt vor den potenziell „fatalen […]
Der Streit um die Umzäunung des Görlitzer Parks in Berlin spitzt sich zu, da der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg gegen das Vorgehen des Senats klagen will. Die […]
Die rechtskonservative Werteunion unter der Führung von Hans-Georg Maaßen strebt an, bei der Landtagswahl in Thüringen erfolgreich abzuschneiden und möglicherweise sogar die Regierung zu übernehmen. […]
Im aktuellen Streit über die Kindergrundsicherung in der Ampel wird der Konflikt in der FDP als Zeichen dafür gesehen, dass eine Koalition mit den Grünen […]
Die Berliner Sozialdemokratin Peggy Hochstätter sieht die Probleme im Görlitzer Park nicht als eine Folge von kriminellen Aktivitäten oder Asylbewerbern, sondern als Ergebnis von fehlenden […]
Im Jahr 2023 stiegen die Ausgaben der Kommunen im Vergleich zum Vorjahr um 12 Prozent an. Das Finanzierungsdefizit beläuft sich auf 6,8 Milliarden Euro. Aufgrund […]
Andreas Scheuer, ehemaliger Bundesverkehrsminister und CSU-Politiker, hat seinen Rücktritt vom Bundestagsmandat angekündigt. Es wird kein anderer Politiker der CSU für ihn nachrücken, da das Wahlrecht […]
Thüringens Ministerpräsident Ramelow von der Partei Die Linke ärgert sich über die aktuelle negative Stimmung in Deutschland und kritisiert, dass versucht werde, das Land kaputt […]
Laut dem aktuellen „Sonntagstrend“ von Insa verliert die SPD einen Prozentpunkt und kommt auf 15 Prozent, während die AfD einen Punkt auf 20 Prozent zulegt. […]
Die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags auf 18,94 Euro stößt bei der Bevölkerung auf große Ablehnung, wie eine Umfrage für WELT AM SONNTAG ergab. Eine Mehrheit […]