Die neueste Umfrage zeigt, dass die Union an Zustimmung verliert, während die FDP sich auf fünf Prozent verbessert. Die CDU und CSU verlieren jeweils einen […]
CSU
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Die rechtskonservative Werteunion unter der Führung von Hans-Georg Maaßen strebt an, bei der Landtagswahl in Thüringen erfolgreich abzuschneiden und möglicherweise sogar die Regierung zu übernehmen. […]
Andreas Scheuer, ehemaliger Bundesverkehrsminister und CSU-Politiker, hat seinen Rücktritt vom Bundestagsmandat angekündigt. Es wird kein anderer Politiker der CSU für ihn nachrücken, da das Wahlrecht […]
Der ehemalige Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat sein Bundestagsmandat vorzeitig niedergelegt. Scheuer, der aufgrund der gescheiterten Pkw-Maut in die Kritik geraten war, gab seinen Rücktritt bekannt, […]
Das Genderverbot ist ab sofort in Bayerns Behörden, Schulen und Hochschulen in Kraft. Die Verwendung geschlechtersensibler Gendersprache durch Wortbinnenzeichen wie Genderstern, Doppelpunkt, Gender-Gap oder Mediopunkt […]
Laut dem aktuellen „Sonntagstrend“ von Insa verliert die SPD einen Prozentpunkt und kommt auf 15 Prozent, während die AfD einen Punkt auf 20 Prozent zulegt. […]
Der SPD-Außenpolitiker Michael Roth kritisiert die China-Reise des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) scharf. Roth wirft Söder vor, sein Land der Lächerlichkeit preiszugeben, indem er […]
Die Bayerische Landesregierung hat eine Änderung der Allgemeinen Geschäftsordnung für die Behörden des Freistaats beschlossen, die besagt, dass mehrgeschlechtliche Schreibweisen durch Wortbinnenzeichen nicht mehr zulässig […]
Die Union ist erstmals seit Dezember wieder unter 30 Prozent in der Wählergunst gefallen, wie der aktuelle Insa-Meinungstrend für die „Bild“ zeigt. CDU/CSU kämen bei […]
SPD-Chef Lars Klingbeil hat die Reformidee der CDU zum Bürgergeld abgelehnt und bezeichnete sie als eine „totale Verhinderungsstrategie, um Migranten in Arbeit zu bringen“. Die […]
Camp Gashora in Ruanda ist ein Lager des UN-Flüchtlingshilfswerks, in dem hauptsächlich Eritreer und Sudaner untergebracht sind. Politiker wie Alexander Dobrindt von der CSU schlagen […]
Im Bundestag ist die Union mit ihrem Antrag auf Lieferung deutscher Marschflugkörper an die Ukraine gescheitert. Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte dagegen, darunter auch die […]
Die Ministerpräsidentenkonferenz und Bundeskanzler haben beschlossen, vorerst keine neuen deutlichen Maßnahmen zur Begrenzung der Zuwanderung zu ergreifen. Insbesondere bei Olaf Scholz von der SPD spielt […]
In der Abhöraffäre bei der Luftwaffe fordern mehrere Außen- und Verteidigungspolitiker Aufklärung von der Bundesregierung im Bundestag. CSU-Politiker Alexander Dobrindt kritisiert Bundeskanzler Olaf Scholz für […]
In dieser Woche haben sich die europäischen Christdemokraten in Bukarest getroffen, um sich auf die Europawahl vorzubereiten. EVP-Chef Manfred Weber hat das Programm seiner Partei […]