Familienministerin Paus stößt mit der geplanten Kindergrundsicherung erneut auf Probleme. Die Umsetzung des sozialpolitischen Kernprojekts der Ampel-Koalition gerät ins Stocken, da es immer wieder zu […]
Jungholt-Thorsten
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In einem Artikel wird beschrieben, wie Olaf Scholz sich über Produktionssteigerungen in der wehrtechnischen Industrie brüstet, jedoch hinter dem Bedarf zurückbleibt, auch aufgrund von Widerständen […]
Der Streit um den Kauf des Taurus Kampfpanzers für die Ukraine hat die tiefe Spaltung innerhalb der deutschen Regierungskoalition deutlich gemacht. Die Ampel-Koalition aus SPD, […]
Im April 2022 wurde Bijan Djir-Sarai zum Generalsekretär der FDP gewählt. Der 47-jährige Abgeordnete des Bundestags stammt aus dem Iran. In einem Interview mit der […]
Der deutsche Verteidigungsminister Pistorius (SPD) besucht Truppen in Norwegen, um sich über deren Verteidigungsfähigkeiten zu informieren. In der Nähe der russischen Grenze erlebt er, wie […]
Verteidigungsminister Boris Pistorius besuchte kürzlich Schweden, Norwegen und Finnland, um die militärischen Bedrohungen aus Russland zu diskutieren. Skandinavien hat eine klare Sicht auf die Bedrohung […]
Hohe Bundeswehr-Generäle zeigen sich laut aktuellen Berichten sorglos gegenüber Spionage und Desinformation aus Russland. Diese Nachricht sorgt für Aufregung und Besorgnis in der Politik, jedoch […]
Das Demokratiefördergesetz wurde eingeführt, um Demokratieprojekte langfristig zu finanzieren. Allerdings stieß das Gesetz auch in der Koalition auf Kritik. Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages sind […]
Frankreichs Präsident Macron hat mit seiner Ankündigung, Bodentruppen in die Ukraine zu entsenden, für Aufsehen gesorgt. Dies markiert einen klaren Schwenk in seiner Russland-Politik hin […]
Inmitten einer Krise der FDP setzt der Vorsitzende Christian Lindner auf eine „Wirtschaftswende“, um die Zukunft der Partei zu sichern. Die Entscheidung über den nächsten […]
Bundeskanzler Scholz betonte bei der Münchner Sicherheitskonferenz die Bedeutung von Sicherheit und Verteidigung. Allerdings zeigt sich seine Regierung uneins darüber, wie die Mittel für die […]