Die Werteunion hat in Thüringen ihren ersten Landesverband gegründet und plant, als konservative Partei rechts von der CDU Stimmen zu gewinnen. Obwohl die Umfragewerte bisher […]
Sachsen
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Die rechtskonservative Werteunion unter der Führung von Hans-Georg Maaßen strebt an, bei der Landtagswahl in Thüringen erfolgreich abzuschneiden und möglicherweise sogar die Regierung zu übernehmen. […]
Die Schülervertretungen der sechs ostdeutschen Bundesländer warnen vor zunehmendem Rechtsextremismus an Schulen und fordern Maßnahmen dagegen. Besonders im digitalen Raum sehen sie eine Gefährdung für […]
In Thüringen stehen bevorstehende Wahlen an und es deutet sich an, dass komplizierte Mehrheiten entstehen könnten. Der Linke-Parteivorsitzende Martin Schirdewan schließt eine Koalition seiner Partei […]
Bundeskanzler Olaf Scholz lehnt eine Zusammenarbeit seiner SPD mit dem neuen Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) entschieden ab. Er bezeichnete diese Möglichkeit als Fantasie, die seine […]
Die deutsche Innenministerin Nancy Faeser warnt vor wachsenden Bedrohungen durch die hybride Kriegführung Russlands, die unter anderem auf Desinformation, Spionage und die Förderung von Fluchtbewegungen […]
Nachdem der Bundesrat den Weg für die Legalisierung von Cannabis freigemacht hatte, reagierten die Social-Media-Abteilungen der Grünen und der FDP mit entsprechenden Kommentaren. Die Ampel-Koalition […]
In Dresdner Stadtparlament ist die Brandmauer der CDU gegen die Rechtsaußen-Partei AfD eingestürzt, als die Fraktion der Union einem AfD-Antrag zur Einführung einer Bezahlkarte für […]
Der Bundesrat hat den Weg für die Legalisierung von Cannabis freigemacht, was von den Social-Media-Abteilungen der Grünen und FDP frenetisch gefeiert wurde. Die Ampel-Koalition hat […]
Ein ehemaliger Gebietsleiter der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK wurde vom Oberlandesgericht Frankfurt zu vier Jahren Haft verurteilt. Der 56-Jährige war in Sachsen, Thüringen und Nordhessen […]
Eine Umfrage in Sachsen zeigt, dass die AfD ein halbes Jahr vor der Landtagswahl mit 34 Prozent an erster Stelle steht, gefolgt von der CDU […]
Die Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ (BSW), die zu Jahresbeginn gegründet wurde, plant nach der Bundestagswahl 2025 eine Namensänderung, um nicht mehr […]
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) betont die Notwendigkeit, dass Schulen junge Menschen auch auf Krisensituationen wie Naturkatastrophen oder Kriege vorbereiten sollten. Sie mahnt dazu, dass die […]
Michael Kretschmer, der Ministerpräsident von Sachsen, hat sich hinter Papst Franziskus‘ Aufruf zu Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland gestellt. Er betonte, dass die Ukraine […]
Der Thüringer Landtag hat erneut die Immunität des AfD-Politikers Björn Höcke aufgehoben, um Ermittlungen im Zusammenhang mit dem mutmaßlichen Gebrauch einer verbotenen SA-Parole voranzutreiben. Dies […]