AfD scheitert erneut: Partei bleibt ohne Vizepräsidenten im Bundestag
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Die AfD ist erneut bei dem Versuch gescheitert, einen Vizepräsidenten-Posten im Bundestag zu erringen. Ihr Kandidat Gereon Bollmann erhielt nur 84 Ja-Stimmen, während 578 Abgeordnete gegen ihn stimmten und 15 sich enthielten. Seit ihrem Einzug in den Bundestag im Jahr 2017 war die AfD noch nie im Parlamentspräsidium vertreten, da sämtliche Kandidaten die erforderliche Mehrheit verfehlten. Auch im Parlamentarischen Kontrollgremium für die Geheimdienste ist die AfD weiterhin nicht vertreten, da ihr nominierte Steffen Janich ebenfalls die notwendige Mehrheit verfehlte. Dieser erneute Misserfolg zeigt, dass die AfD weiterhin Probleme hat, sich innerhalb des Bundestags zu etablieren und politische Ämter zu besetzen. Trotz ihrer Größe und Präsenz im Parlament stehen weiterhin viele Abgeordnete anderer Parteien der AfD skeptisch gegenüber.
Die AfD scheitert erneut bei der Wahl eines Vizepräsidenten im Bundestag
Die Alternative für Deutschland (AfD) ist zum wiederholten Mal mit dem Versuch gescheitert, einen Vizepräsidenten-Posten im Bundestag zu erringen. Ihr Kandidat Gereon Bollmann erhielt bei der Wahl am Donnerstag lediglich 84 Ja-Stimmen. 578 Abgeordnete stimmten gegen den 70-jährigen Juristen aus Schleswig-Holstein, 15 Parlamentarier enthielten sich. Dies ist ein weiterer Rückschlag für die Partei, die seit ihrem Einzug in den Bundestag im Jahr 2017 noch nie im Parlamentspräsidium vertreten war.
Die AfD bleibt auch im Parlamentarischen Kontrollgremium außen vor
Auch in dem für die Geheimdienste zuständigen Parlamentarischen Kontrollgremium ist die AfD weiterhin nicht vertreten. Der von ihr nominierte Steffen Janich verfehlte am Donnerstag ebenfalls deutlich die erforderliche Mehrheit. Dies zeigt, dass die anderen Fraktionen im Bundestag nach wie vor Vorbehalte gegenüber der AfD haben und sie nicht in wichtige Positionen wählen möchten.
Die AfD hat Schwierigkeiten, Akzeptanz im Bundestag zu finden
Die AfD kämpft schon seit ihrem Einzug in den Bundestag mit dem Image eines Außenseiters. Viele der anderen Parteien halten sie für populistisch und extremistisch und möchten sie nicht in wichtigen Gremien vertreten sehen. Dies zeigt sich auch in den regelmäßigen Misserfolgen der AfD bei der Wahl von Vizepräsidenten und anderen wichtigen Positionen im Parlament.
Die AfD legt keinen Wert auf politische Mitte
Ein Grund für die Schwierigkeiten der AfD bei der Wahl von Vizepräsidenten könnte ihr politisches Profil sein. Die Partei positioniert sich bewusst am rechten Rand des politischen Spektrums und vertritt kontroverse Meinungen zu Themen wie Einwanderung und EU. Dies schließt sie für viele andere Parteien im Bundestag von vornherein als Kooperationspartner aus.
Fazit
Die AfD bleibt also auch weiterhin im Bundestag außen vor, wenn es um wichtige Posten geht. Die anderen Fraktionen im Parlament machen deutlich, dass sie die Partei nicht als Teil der politischen Mitte ansehen und sie nicht in Entscheidungsprozesse einbinden möchten. Die AfD wird sich also weiterhin bemühen müssen, Akzeptanz und Zustimmung im Bundestag zu finden – ein Kampf, der angesichts ihrer politischen Positionierung nicht einfach sein wird.
