Verpasste Chance: Regierungsbildung in Bulgarien erneut gescheitert
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Nachdem drei verschiedene Versuche zur Bildung einer Regierung in Bulgarien gescheitert sind, steht das Land vor der sechsten Parlamentswahl in nur drei Jahren. Staatspräsident Rumen Radew hat den Chef des Rechnungshofs damit beauftragt, eine Übergangsregierung aufzustellen, die die Neuwahl organisieren soll. Dieser soll innerhalb von sieben Tagen ein Interimskabinett aus politisch unabhängigen Experten zusammenstellen. Die prowestlichen Parteien Gerb-SDS und PP-DB konnten sich nicht auf eine Fortsetzung ihrer Koalition einigen, was zur Notwendigkeit einer Neuwahl führte. Gleichzeitig steht Bulgarien zusammen mit Rumänien kurz davor, dem Schengen-Raum beizutreten, was den Wegfall von Einreisekontrollen an Flughäfen und in der Schifffahrt bedeutet. Allerdings werden zunächst weiterhin Ausweispapiere an den Landgrenzen kontrolliert, was vor allem von Österreich blockiert wird.
Neuwahlen in Bulgarien: Regierungsbildung erneut gescheitert
Nachdem drei Anläufe zur Regierungsbildung in Bulgarien gescheitert sind, steht das Land vor der sechsten Parlamentswahl in nur drei Jahren. Staatspräsident Rumen Radew hat den Chef des Rechnungshofs, Dimitar Glawtschew, beauftragt eine Übergangsregierung zu bilden, die die Neuwahl organisieren soll.
Politische Spannungen in Bulgarien
Die prowestlichen Parteien Gerb-SDS und PP-DB konnten sich nicht auf eine Fortsetzung ihrer Koalition einigen. Konflikte über Personalfragen und Reformen führten zu einer Blockade, die letztendlich zur Auflösung der Regierungskoalition führte.
Glawtschew plant, ein Interimskabinett aus politisch unabhängigen Experten zusammenzustellen, um die Neuwahl vorzubereiten. Diese Entscheidung wurde aufgrund der anhaltenden politischen Spannungen in Bulgarien getroffen, um eine reibungslose Durchführung der Wahl sicherzustellen.
Teilbeitritt zum Schengen-Raum
Während sich Bulgarien auf Neuwahlen vorbereitet, steht auch ein Teilbeitritt zum Schengen-Raum bevor. Dies würde bedeuten, dass vorerst die Einreisekontrollen an Flughäfen und in der Schifffahrt wegfallen, während sie an den Landgrenzen zu Rumänien und Bulgarien vorerst bestehen bleiben.
Die Entscheidung über den Teilbeitritt zum Schengen-Raum wurde von den EU-Staaten bereits getroffen, jedoch blockiert vor allem Österreich den Wegfall der Kontrollen an den Landgrenzen. Die Regierung in Wien verweist auf die hohe Zahl irregulärer Einreisen über die Balkanroute als Grund für die Blockade.
Fazit
Die politische Lage in Bulgarien bleibt unsicher, da die Regierungsbildung erneut gescheitert ist und Neuwahlen bevorstehen. Gleichzeitig stehen wichtige Entscheidungen wie der Teilbeitritt zum Schengen-Raum an, die zusätzliche Herausforderungen für das Land mit sich bringen. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation in den kommenden Wochen weiterentwickeln wird.
Quelle: Ausland Wieder Neuwahlen Regierungsbildung in Bulgarien erneut gescheitert
