Seit Monaten bittet die Ukraine um Taurus-Marschflugkörper. Die Waffen sollen die russischen Invasoren entscheidend zurückschlagen. Der ukrainische Außenminister Kuleba macht in München deutlich, dass man bald eine positive Antwort erwartet.
Die ukrainische Regierung erwartet, dass die Bundesregierung sich doch noch für die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an das vor fast zwei Jahren von Russland angegriffene Land entscheiden wird. „Die Tatsache, dass Sie kein klares Nein hören, ist schon eine Antwort an sich“, sagte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz. „Wir vertrauen immer darauf, dass solche Probleme irgendwann gelöst werden, denn das hat uns das Leben in den letzten zwei Jahren gelehrt.“
Jede Diskussion über Waffenlieferungen habe mit einem Nein begonnen, sagte Kuleba angesichts früherer Debatten über die Lieferung deutscher Waffen neuer Qualität. Bevor die Bundesregierung den Export von Leopard-Kampfpanzern genehmigte, zögerte sie ebenfalls lange. Die Taurus-Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 Kilometern und einer hohen Treffsicherheit erbat die ukrainische Regierung im vergangenen Mai offiziell von Deutschland, um militärische Ziele weit hinter der Frontlinie treffen zu können.
Im Oktober erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz, dass Deutschland Taurus vorerst nicht liefern werde. Dahinter steckt die Befürchtung, dass die Raketen russisches Territorium treffen könnten. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz wich Scholz der Frage aus, ob er sie vielleicht doch noch freigeben will. Er versicherte in einem Interview nach seiner Rede lediglich, dass Deutschland immer genug tun werde, um die Ukraine zu unterstützen.
Logistik und Nachschub treffen
Der ukrainische Außenminister begründete seine Hoffnung auf die Taurus-Lieferung damit, dass das Engagement Deutschlands derzeit deutlich zunehme. Das habe auch der Besuch von Präsident Wolodymyr Selenskyj bei Scholz in Berlin gezeigt. Dort war ein langfristiges Sicherheitsabkommen unterzeichnet und ein neues Waffenpaket genehmigt worden. „Ich denke, die treibende Kraft hinter diesem Engagement ist die Erkenntnis, dass Europa mehr Verantwortung für das übernehmen muss, was in Europa passiert“, ergänzte der Ukrainer.
Kuleba betonte die Bedeutung dieser Waffen. „Es gibt nur einen Weg, die russischen Fähigkeiten in der Ukraine zu zerstören. Man muss sie tief in den besetzten Gebieten treffen.“ Taurus sei zusammen mit den amerikanischen Atacms-Raketen die modernste Waffe, die dazu in der Lage sei. „Wenn man hinter den Linien zuschlagen, ihre Logistik und ihren Nachschub stören, ihre Munitionsdepots zerstören will, kann man das nur mit Langstreckenraketen tun.“
Die Ukraine spielt auch am Abschlusstag eine Rolle. Zu einer Diskussion über die europäische Leistungsfähigkeit mit Blick auf den Krieg in der Ukraine werden unter anderem die georgische Präsidentin Salome Surabischwili, die ukrainische Vize-Ministerpräsidentin Olha Stefanischyna und der litauische Außenminister Gabrielius Landsbergis erwartet. In einer anderen Veranstaltung wollen zudem der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell, die lettische Ministerpräsidentin, Evika Silina, und die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann über die geopolitische Agenda der EU sprechen.
