Nationale Konservative PiS triumphiert bei Kommunalwahlen in Polen
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Bei den Kommunalwahlen in Polen liegt die nationalkonservative Partei PiS laut Prognosen vorne. Die PiS unter der Führung von Jaroslaw Kaczynski erzielte 33,7 Prozent der Stimmen und reklamierte den Sieg. Die liberalkonservative Bürgerkoalition von Regierungschef Donald Tusk landete mit 31,9 Prozent auf dem zweiten Platz. In Warschau wurde der amtierende Oberbürgermeister Rafal Trzaskowski mit 59,9 Prozent im Amt bestätigt. Auch in Danzig wurde die Oberbürgermeisterin Alexandra Dulkiewicz von Tusks Partei mit 62,3 Prozent wiedergewählt. In Großstädten wie Krakau und Breslau wird am 21. April eine Stichwahl über die Besetzung des Bürgermeisteramtes entschieden. Die PiS punktete vor allem im katholisch geprägten Osten und Süden des Landes. Die Wahl galt als erster Stimmungstest für die Regierung von Tusk, der erst vor vier Monaten im Amt war.
In Polen wurden die Bürgermeister der Städte und Gemeinden gewählt, und erste Prognosen zeigen, dass die nationalkonservative Partei PiS als stärkste Kraft hervorgegangen ist. Mit einem leichten Vorsprung von 33,7 Prozent vor der liberal-konservativen Bürgerkoalition von Regierungschef Donald Tusk, die 31,9 Prozent errungen hat, konnte die PiS ihren Siegeszug fortsetzen. Die PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski feierte den Erfolg als eine Botschaft an seine Kritiker, die seine Partei schon abgeschrieben hatten.
„Die Nachricht von meinem Tode ist etwas verfrüht“, zitierte Kaczynski den amerikanischen Schriftsteller Mark Twain, um die Bedeutung des Wahlergebnisses zu unterstreichen. Es sei ein Signal an die Europawahl im Mai und zeige, dass die Partei nach wie vor starken Rückhalt in der Bevölkerung hat.
Erfolg für den amtierenden Bürgermeister von Warschau
In der Hauptstadt Warschau gab es einen klaren Sieger: Der amtierende Oberbürgermeister Rafal Trzaskowski wurde mit 59,9 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. Der 52-jährige Politiker, der bei der Präsidentenwahl 2020 knapp gegen Amtsinhaber Andrzej Duda unterlegen war, wurde von Regierungschef Tusk als Held des Tages gefeiert. Er gilt als aussichtsreicher Kandidat für die Präsidentenwahl im kommenden Jahr.
Ähnlich erfolgreiche Ergebnisse erzielten auch andere Bürgermeister von Großstädten wie Danzig, wo die amtierende Oberbürgermeisterin Alexandra Dulkiewicz von Tusks Partei mit 62,3 Prozent der Stimmen wiedergewählt wurde.
Stimmungstest für die Regierung Tusk
Die Kommunalwahlen in Polen galten als erster Stimmungstest für die Regierung von Donald Tusk, der erst vor vier Monaten sein Amt angetreten hatte. Die gut 29 Millionen Wahlberechtigten entschieden nicht nur über die Bürgermeister aller Gemeinden und Städte, sondern auch über die Mitglieder der Regionalversammlungen, Kreisräte und Gemeinderäte.
Das offizielle Endergebnis wird in den kommenden Tagen erwartet, da in einigen Städten Stichwahlen am 21. April stattfinden werden, da kein Bürgermeisterkandidat die erforderlichen 50 Prozent erreichen konnte.
Insgesamt zeigen die Ergebnisse der Kommunalwahlen eine klare Unterstützung für die PiS und ihre nationalkonservative Agenda. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese Entwicklung auf die politische Landschaft Polens und auf die Europawahl im Mai auswirken wird.
Abschließend lässt sich festhalten, dass die Nationalkonservativen der PiS bei den Kommunalwahlen in Polen laut Prognosen vorne liegen und damit einen wichtigen politischen Sieg errungen haben.
