Die Maskenpflicht während der Pandemie zu ignorieren kann rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Es ist möglich, dass Personen, die gegen diese Vorschrift verstoßen haben, noch […]
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Die Familienministerin Lisa Paus der Grünen sorgt mit ihren umstrittenen Plänen für die Kindergrundsicherung in der Ampel-Koalition für Konflikte. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten […]
Lisa Paus schlägt vor, eine Behörde mit 5000 Staatsdienern zu schaffen, um gegen diejenigen vorzugehen, die während der Pandemie die Maskenpflicht ignorierten. Diese Personen könnten […]
Die Kindergrundsicherung ist das zentrale Projekt der Familienministerin Lisa Paus (Grüne) in der Ampel-Koalition. Die FDP kritisiert das Vorhaben als „handwerklich schlecht“ und warnt vor […]
Die Familienministerin Lisa Paus plant, Paragraf 218, der Abtreibungen unter Strafe stellt, aus dem Strafrecht zu streichen. Als Teil eines Deals mit der FDP, die […]
Familienministerin Paus stößt mit der geplanten Kindergrundsicherung erneut auf Probleme. Die Umsetzung des sozialpolitischen Kernprojekts der Ampel-Koalition gerät ins Stocken, da es immer wieder zu […]
Die Familienministerin Paus von den Grünen behauptet, dass ihr Förderprogramm „Demokratie leben“ die Sicherheit in Deutschland erhöht. Sie beruft sich dabei auf eine Studie des […]
Familienministerin Lisa Paus von den Grünen hat angekündigt, rund 180 Millionen Euro in Projekte gegen Extremismus zu investieren. Ihr „Demokratie-leben“-Programm, das extremistische Tendenzen bekämpfen soll, […]
Im April 2022 wurde Bijan Djir-Sarai zum Generalsekretär der FDP gewählt. Der 47-jährige Abgeordnete des Bundestags stammt aus dem Iran. In einem Interview mit der […]
Die Frauenrechtskommission der Vereinten Nationen kommt in New York zusammen, um über die wirtschaftliche Gleichstellung von Männern und Frauen zu diskutieren. Unter den Teilnehmern befindet […]
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer und mehrere prominente Politikerinnen verschiedener Parteien plädieren dafür, dass bei der Bundespräsidentenwahl im Jahr 2027 erstmals eine Frau gewählt werden […]
Das Demokratiefördergesetz wurde eingeführt, um Demokratieprojekte langfristig zu finanzieren. Allerdings stieß das Gesetz auch in der Koalition auf Kritik. Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages sind […]
Bundesfamilienministerin Lisa Paus fordert mehr Unterstützung für den Einsatz gegen Rechtsextremismus und für Demokratie. Sie betont, dass eine lebendige Zivilgesellschaft wichtig für eine starke Demokratie […]
Die Berlinale, das größte Publikumsfestival der Welt, steht derzeit massiv in der Kritik. Mehrere Preisträger äußerten sich israelfeindlich und forderten unter anderem das Ende deutscher […]
Die Ministerinnen Faeser und Paus planen eine autoritäre und repressive Vorgehensweise gegen die AfD, anstatt die Ursachen für ihr Erstarken zu bekämpfen. Dies erinnert viele […]