„Für mich als Kanzler steht fest: Die Grenze beim Taurus-Projekt wird nicht überschritten“ – Scholz bleibt bei seinem Standpunkt
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Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei der Regierungsbefragung im Bundestag erneut betont, dass er keine deutschen Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern will. Er betonte, dass Besonnenheit wichtig sei und dass er als Kanzler keine Waffensysteme liefern möchte, die den Einsatz deutscher Soldaten außerhalb der Ukraine erfordern würden. Scholz unterstrich, dass es wichtig sei, sicherzustellen, dass deutsche Soldaten nicht an solchen Lieferungen beteiligt sind. Er machte deutlich, dass er jede Entscheidung sorgfältig abwägen will und sich für eine besonnene Herangehensweise ausspricht. Scholz begann seine Stellungnahme zur Taurus-Debatte mit einem Zitat über den Stier, was im Lateinischen Taurus bedeutet. Er betonte, dass es zentral sei, bei allen Entscheidungen sorgfältig zu sein und betonte die Wichtigkeit einer besonnenen und verantwortungsbewussten Politik.
Olaf Scholz bekräftigt Taurus-Nein in Regierungsbefragung
Besonnenheit als Leitfaden
Bundeskanzler Olaf Scholz hat in der aktuellen Regierungsbefragung im Bundestag nochmals klargestellt, dass er weiterhin keine deutschen Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern möchte. Diese Entscheidung verdeutlicht seine Haltung, besonnen und verantwortungsbewusst zu handeln. Er betonte, dass Besonnenheit kein Zeichen der Schwäche sei, sondern ein Anspruch, den die Bürgerinnen und Bürger an ihre Regierung haben.
Scholz erklärte: „Besonnenheit ist das, worauf die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land einen Anspruch haben. Dazu gehört auch, dass es für mich ausgeschlossen ist, bei weitreichenden Waffensystemen solche zu liefern, die nur sinnvoll geliefert werden können, wenn sie auch mit dem Einsatz deutscher Soldaten außerhalb der Ukraine verbunden wären. Das ist eine Grenze, die ich als Kanzler nicht überschreiten will.“
Der Kanzler betonte, dass es essenziell sei, sicherzustellen, dass bei Waffenlieferungen keine Beteiligung deutscher Soldaten erfolgt. Er unterstrich die Notwendigkeit, jede Entscheidung sorgfältig zu prüfen und abzuwägen, um langfristige Konsequenzen zu berücksichtigen.
Verantwortungsbewusste Entscheidungsfindung
Scholz machte deutlich, dass seine Position in der Taurus-Debatte klar und durchdacht ist. Er betonte, dass es unerlässlich sei, bei allen Entscheidungen, insbesondere in sicherheitsrelevanten Fragen, eine umfassende Abwägung vorzunehmen. Der Kanzler zeigte sich entschlossen, keine Maßnahmen zu ergreifen, die eine Beteiligung deutscher Soldaten an Konflikten im Ausland zur Folge hätten.
Er sagte: „Ich will auch gerne den Stier bei den Hörnern packen. Dringend notwendig ist, dass wir bei allen Entscheidungen, gerade wenn wir so viel unternehmen und so viele Dinge auf den Weg bringen, jede einzelne Entscheidung sorgfältig abwägen.“
Fazit: Besonnenheit und Verantwortung
Mit seiner klaren Absage an die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine setzt Bundeskanzler Olaf Scholz ein Zeichen für Besonnenheit und verantwortungsbewusstes Handeln in der deutschen Politik. Seine Entschiedenheit, keine deutschen Soldaten in Konflikte außerhalb der Ukraine zu verwickeln, zeigt seine Entschlossenheit, die Sicherheit und Stabilität im Land zu wahren. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation weiterentwickeln wird, doch eines ist sicher: Scholz hat seine Position klar und nachdrücklich vertreten, um die Interessen und Sicherheitsbedenken der deutschen Bürgerinnen und Bürger zu schützen.
