Ecowas entscheidet: Sanktionen gegen Niger aufgehoben
Veröffentlicht
Die westafrikanische Staatengemeinschaft Ecowas hat den Großteil ihrer Sanktionen gegen den Niger aufgehoben, knapp sieben Monate nach dem Putsch im Land. Die Sanktionen wurden aus rein humanitären Gründen aufgehoben, während politische und individuelle Sanktionen gegen den Niger sowie andere Länder wie Mali, Burkina Faso und Guinea bestehen bleiben. Die aufgehobenen Sanktionen umfassten die Grenzschließung, das Überflugverbot für nigrische Flugzeuge und das Einfrieren nigrischer Bankguthaben. Die Sanktionen hatten schwerwiegende Auswirkungen auf die Bevölkerung des Nigers, einem der ärmsten Länder der Welt. Der Putsch im Niger hatte eine schwere diplomatische Krise in der Region ausgelöst, und Ecowas hatte sogar eine militärische Intervention zur Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung beschlossen, die jedoch nicht umgesetzt wurde.
Die Aufhebung der Sanktionen gegen den Niger durch Ecowas
Die westafrikanische Staatengemeinschaft Ecowas hat nach einem außerordentlichen Gipfel in Nigerias Hauptstadt Abuja beschlossen, die meisten ihrer Sanktionen gegen den Niger aufzuheben. Diese Entscheidung erfolgte knapp sieben Monate nach dem Putsch im Land.
Humanitäre Gründe für die Aufhebung der Sanktionen
Ecowas-Kommissionspräsident Omar Alieu Touray gab bekannt, dass die Aufhebung der Wirtschafts-, Handels- und Reisesanktionen rein humanitärer Natur sei. Die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer hätten es als wichtig und notwendig erachtet, die Sanktionen aufzuheben, betonte Touray. Gleichzeitig hob er hervor, dass Ecowas weiterhin konsequent gegen verfassungswidrige Regierungswechsel vorgehen werde.
Obwohl die politischen und individuellen Sanktionen gegen den Niger sowie andere Länder, die von Militärputschen betroffen sind, bestehen bleiben, wurde der Großteil der Maßnahmen gegen das Binnenland aufgehoben. Dazu gehörten unter anderem die Grenzschließung zu den Mitgliedsländern, das Überflugverbot für nigrische Flugzeuge und das Einfrieren nigrischer Bankguthaben.
Die Auswirkungen der Sanktionen auf die Bevölkerung des Nigers
Die Sanktionen hatten schwerwiegende Auswirkungen auf die Bevölkerung des Nigers, einem der ärmsten Staaten der Welt. Die Grenzschließung und der Bankverkehrsstopp führten zu Engpässen bei der Versorgung mit lebensnotwendigen Gütern. Zudem war das Land von der Stromversorgung aus Nigeria abgeschnitten, was die Situation zusätzlich verschärfte.
Der Putsch im Niger im Juli 2023, bei dem der demokratisch gewählte Präsident Mohamed Bazoum entmachtet wurde, löste eine schwere diplomatische Krise in der Region aus. Trotz der Drohung einer militärischen Intervention seitens Ecowas kam es nicht dazu. Stattdessen setzten diplomatische Bemühungen ein, die jedoch bisher erfolglos waren.
Fazit
Die Aufhebung der Sanktionen gegen den Niger durch Ecowas ist ein wichtiger Schritt, um die humanitäre Situation im Land zu verbessern. Die Bevölkerung des Nigers hat unter den Auswirkungen der Sanktionen gelitten, und die Entscheidung der Staatengemeinschaft kommt daher zur richtigen Zeit. Es bleibt jedoch abzuwarten, wie sich die politische Situation im Land entwickeln wird und ob weitere Maßnahmen erforderlich sein werden.
