Mit einem historischen Ergebnis bröckelt Erdogans Machtbasis
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Bei den Kommunalwahlen in der Türkei traten die größten Konkurrenten des Abends zur selben Zeit vor ihre Anhänger: während der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan eine Niederlage eingestehen musste und von einem „Wendepunkt“ sprach, triumphierte der frisch wiedergewählte Oberbürgermeister Ekrem Imamoglu in Istanbul. Die Ergebnisse der Wahlen zeigten einen politischen Wandel und eine Stärkung der Oppositionsparteien, die es Erdogan ermöglichen könnten, die Präsidentschaftswahl in vier Jahren zu gewinnen. Die Gründe für Erdogans schlechtes Abschneiden lagen unter anderem in einem zersplitterten rechten Lager, der Popularität der Oppositionskandidaten Imamoglu und Yavas sowie den wirtschaftlichen Problemen im Land. Trotz laufender politisch motivierter Gerichtsverfahren gegen Imamoglu und andere Konkurrenten dürfte es für Erdogan schwierig sein, diese aus dem Weg zu räumen und den politischen Wechsel aufzuhalten.
Die politische Stimmung in der Türkei verändert sich
Erdogans Niederlage bei den Kommunalwahlen
Die größten Konkurrenten des Abends treten zur selben Zeit vor ihre Anhänger: der eine enttäuscht, der andere triumphierend. Die Wahlergebnisse zeigen, dass wir landesweit an Boden verloren haben“, sagt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan auf dem Balkon der Parteizentrale seiner AKP in Ankara in Richtung der versammelten Menschen, von denen einige tapfer ihre Fahnen schwenken. Erdogan muss bei den Kommunalwahlen in der Türkei seine größte Niederlage in mehr als zwei Jahrzehnten an der Macht einstecken, obwohl er selbst gar nicht zur Wahl stand. Er sprach am Sonntag von einem „Wendepunkt“ für sein Lager. In Istanbul derweil haben bengalische Feuer den Rathausplatz in pinkfarbenes Licht getaucht. „Bürgermeister Ekrem“, skandiert die Menge, als der frisch wiedergewählte Oberbürgermeister Ekrem Imamoglu auf das Dach seines Wahlkampf-Busses tritt. „Ich habe meine Ärmel hochgekrempelt. Ihr gebt mir Energie“, ruft er. Seine Partei, die CHP, hat ihr bestes Ergebnis seit 1977 eingefahren.
Ein politischer Ruck geht durch die Türkei
Ein politischer Ruck geht durch die Türkei. Vor zehn Monaten erst hatte die Bevölkerung ihr Parlament und den Präsidenten gewählt und Erdogan im Amt bestätigt. Ein breites Oppositionsbündnis zerfiel daraufhin. Erdogan und seine Partei schienen fest im Sattel zu sitzen; der Wahlkampf vor der kommunalen Abstimmung war unspektakulär verlaufen. Doch in der Nacht nach dem Wahlsonntag ist die politische Landkarte neu gezeichnet – und zwar auf eine Art, wie sie sich selbst die CHP nicht hätte erträumen können. Auf einmal erscheint ein politischer Wechsel wieder möglich. „Phänomenal“ nennt der Politikwissenschaftler Berk Esen die Ergebnisse.
Imamoglu und Yavas als mögliche Gegenkandidaten für Erdogan
Ekrem Imamoglu, alter und neuer Bürgermeister von Istanbul, ist einer der prädestinierten Kandidaten für die nächste Präsidentschaftswahl in der Türkei. Wer Istanbul gewinnt, gewinnt die Türkei, sagte Erdogan einmal. Eine weitere potenzielle Herausforderung für Erdogan ist der frisch wiedergewählte Oberbürgermeister von Ankara, Mansur Yavas. Die politische Landschaft in der Türkei hat sich verändert; der Westen des Landes ist nun fest in Oppositionshand. Erdogan sieht sich nicht nur von links, sondern auch von rechts angegriffen. Ein weiterer Grund für das schlechte Abschneiden der AKP ist der wirtschaftliche Abschwung in der Türkei.
Das Fazit
Die Türkei hat gewählt, und Erdogan musste eine herbe Niederlage hinnehmen. Die Ergebnisse der Kommunalwahlen deuten auf einen möglichen politischen Wechsel hin. Ekrem Imamoglu und Mansur Yavas sind potenzielle Gegenkandidaten für Erdogan bei der nächsten Präsidentschaftswahl. Die politische Stimmung im Land hat sich verändert, und die AKP steht vor großen Herausforderungen. Es bleibt abzuwarten, wie Erdogan auf diese Veränderungen reagieren wird und ob er in der Lage sein wird, die wirtschaftlichen Probleme des Landes zu lösen. Die Türkei befindet sich in einer spannenden Phase, und die politische Zukunft des Landes ist ungewiss.
