Putin’s Puppet: How Pistorius is Dictated by the Agenda
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Verteidigungsminister Boris Pistorius besuchte kürzlich Schweden, Norwegen und Finnland, um die militärischen Bedrohungen aus Russland zu diskutieren. Skandinavien hat eine klare Sicht auf die Bedrohung und resiliente Gesellschaften im Gegensatz zu Deutschland. In Schweden warnte Zivilschutzminister Carl-Oskar Bohlin vor einem möglichen Krieg im Land. In Deutschland hingegen fehlt oft das Bewusstsein für eine Bedrohung. Pistorius‘ Besuch wurde jedoch um einige Stunden verschoben, da der Militärische Abschirmdienst (MAD) einen Datenleak aufgrund eines Einwahlfehlers untersuchte. Trotz der schwerwiegenden Fehler plant Pistorius vorerst keine personellen Konsequenzen. Die Spionageaffäre hat jedoch zu Diskussionen über eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland geführt, inspiriert vom schwedischen Modell. Dies könnte dazu beitragen, junge Menschen stärker in die Sicherheitsgestaltung ihres Landes einzubeziehen.
Die Bedrohung aus Russland im Blick: Antrittsbesuche in Skandinavien
Einen besseren Zeitpunkt hätte es für die Antrittsbesuche von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in Schweden, Norwegen und Finnland nicht geben können. Denn die Bündnispartner aus Skandinavien haben etwas, woran es in Deutschland noch weithin mangelt: eine klare Sicht auf die militärische Bedrohung aus Russland – und resiliente Gesellschaften, die bereit sind, sich dagegen zu wehren.
Warnung vor falschem Sicherheitsgefühl in Schweden
Schweden leistet sich neben einem Verteidigungs- auch noch einen Zivilschutzminister namens Carl-Oskar Bohlin. Der hatte das Jahr des schwedischen Nato-Beitritts damit eröffnet, seine Landsleute davor zu warnen, sich in einem falschen Gefühl von Sicherheit zu wiegen. „Es könnte Krieg in Schweden geben“, sagte Bohlin. Es gehe ihm nicht darum, Angst zu verbreiten, ergänzte er. Vielmehr wolle er Bewusstsein für die aktuelle Situation schaffen.
Der Abhörskandal bei der deutschen Luftwaffe
In Deutschland ist das Bewusstsein, einer Bedrohung ausgesetzt zu sein, nicht einmal bei höchsten Soldaten der Bundeswehr verbreitet. Pistorius‘ Abflug nach Stockholm am Dienstagvormittag musste um ein paar Stunden verschoben werden, weil der Minister in Berlin noch einen ersten Zwischenbericht des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) vorstellen wollte, der den Abhörskandal bei der deutschen Luftwaffe untersucht.
Nach den ersten Erkenntnissen habe es einen „individuellen Anwendungsfehler“ gegeben, so Pistorius. Ein Brigadegeneral hatte sich aus einem Hotel in Singapur über eine „nicht sichere Datenleitung“ eingewählt, was zu einem Datenabfluss führte.
Keine personellen Konsequenzen geplant
Pistorius stellte klar, dass personelle Konsequenzen „derzeit nicht auf der Agenda“ stünden. Zwar habe es sich um „schwere Fehler“ gehandelt, aber es werde niemand „der besten Offiziere“ geopfert. Der Minister betonte, dass er sich nicht von Wladimir Putin und seinen „willfährigen Büchsenspannern in der deutschen Politik“ die Agenda vorschreiben lassen werde.
Fazit
Die Antrittsbesuche von Verteidigungsminister Boris Pistorius in Skandinavien markieren einen wichtigen Schritt in der deutschen Verteidigungspolitik. Während die skandinavischen Länder eine klare Sicht auf die militärische Bedrohung aus Russland haben, muss Deutschland noch an der Bewusstseinsbildung arbeiten. Der Abhörskandal bei der deutschen Luftwaffe zeigt auf, dass auch hier Verbesserungsbedarf besteht. Es bleibt zu hoffen, dass die Gespräche und Besuche dazu beitragen, die Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zu stärken und zukünftige Vorfälle dieser Art zu verhindern.
