Pistorius bleibt vorerst unbeschadet: Keine personellen Konsequenzen nach Russlands „hybriden Angriff“
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Der Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) äußerte sich zur Abhöraffäre bei der Bundeswehr, die er als Teil eines Informationskrieges von Wladimir Putin betrachtet. Er betonte die Notwendigkeit, besonnen, aber entschlossen zu reagieren, um nicht von Putins Desinformationsstrategie beeinflusst zu werden. Der Audiomitschnitt einer Besprechung von Luftwaffen-Generälen mit der Software Webex wurde in russischen Propaganda-Kanälen veröffentlicht, was zu Spekulationen über den möglichen Einsatz deutscher Taurus-Marschflugkörper in der Ukraine führte. Das Verteidigungsministerium bestätigte, dass das Gespräch abgehört wurde, konnte aber nicht sicherstellen, ob der Inhalt verändert wurde. Pistorius kündigte an, die Umstände schnell zu klären und entsprechende Konsequenzen zu ziehen. Bundeskanzler Olaf Scholz nannte den Vorfall eine sehr ernste Angelegenheit und versprach eine schnelle Aufklärung. Keine personellen Konsequenzen wurden vor Abschluss der Untersuchungen spekuliert.
Abhöraffäre bei der Bundeswehr: Pistorius warnt vor „hybriden Angriff“ Russlands
Pistorius: Desinformation als Teil des Informationskrieges
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat sich kürzlich zur Abhöraffäre bei der Bundeswehr geäußert und warnte vor einem „hybriden Angriff“ Russlands. Er bezeichnete den Vorfall als Teil eines Informationskrieges, den der russische Präsident Wladimir Putin führe. Pistorius betonte, dass es darum gehe, die Geschlossenheit Deutschlands zu untergraben und Spaltung zu fördern. Er rief dazu auf, besonnen, aber entschlossen zu handeln, um Putins Absichten entgegenzutreten.
Putin will die deutsche Innenpolitik beeinflussen
Pistorius wies darauf hin, dass der Audiomitschnitt nach der Beerdigung von Alexej Nawalny und im Zuge der Wirecard-Affäre veröffentlicht wurde, um gezielt Unruhe in Deutschland zu stiften. Er warnte davor, auf Putins Spiel einzugehen und hoffte, dass es nicht gelingen würde, die Geschlossenheit der deutschen Politik zu untergraben. Der Minister kündigte an, dass Ermittlungen des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) Aufschluss über die Hintergründe des Vorfalls geben werden.
Umstrittene Nutzung von Webex: Konsequenzen für die abgehörten Generäle?
Die abgehörten Generäle der Luftwaffe führten ihr Gespräch über die Videokonferenzsoftware Webex. Es ist unklar, ob die Plattform angemessen verschlüsselt war. Pistorius erklärte, dass Webex bis zu einem gewissen Grad für vertrauliche Gespräche genutzt werden könne, jedoch müsse die Sicherheit gewährleistet sein. Nach Abschluss der Untersuchungen sollen entsprechende Konsequenzen gezogen werden, insbesondere bezüglich der Wahl der Kommunikationsplattform.
Keine vorschnellen personellen Konsequenzen
Auf die Frage nach möglichen personellen Konsequenzen betonte Pistorius, dass er keine Spekulationen anstellen werde, bevor die Untersuchungen abgeschlossen seien. Er bekräftigte, dass zunächst die inhaltlichen und regulatorischen Konsequenzen im Vordergrund stehen und disziplinarrechtliche Maßnahmen nur bei nachweislichem Fehlverhalten in Betracht gezogen werden.
Fazit
Die Abhöraffäre bei der Bundeswehr hat zu Besorgnis und Unruhe geführt. Boris Pistorius warnt vor den Auswirkungen des „hybriden Angriffs“ Russlands und ruft dazu auf, besonnen, aber entschlossen zu handeln. Die Aufklärung des Vorfalls und die Festlegung angemessener Konsequenzen sind von entscheidender Bedeutung, um den Schaden zu begrenzen und die Sicherheit der Kommunikation innerhalb der Streitkräfte zu gewährleisten. Es bleibt abzuwarten, wie Deutschland auf diese Herausforderung reagieren wird. Deutschland muss geeint und entschlossen bleiben, um seinen nationalen Interessen entgegenzutreten.
