US-Repräsentantenhaus stimmt für Gesetz zur Regulierung von TikTok aus China
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Das US-Repräsentantenhaus hat ein Gesetz verabschiedet, das den chinesischen Eigentümer von TikTok dazu zwingen soll, die Plattform zu verkaufen. Wenn ByteDance, das Unternehmen hinter TikTok, die App behält, könnte sie aus den amerikanischen App-Stores verbannt werden. US-Präsident Joe Biden hat signalisiert, dass er das Gesetz unterstützen würde. Kritiker befürchten jedoch, dass das Gesetz die Redefreiheit angreifen könnte und gerichtliche Auseinandersetzungen verursachen könnte. ByteDance plant, sämtliche rechtlichen Mittel gegen ein mögliches Verbot in den USA auszuschöpfen, bevor sie einen Verkauf in Betracht ziehen. Bereits in der Amtszeit von Donald Trump gab es Versuche, TikTok zu verkaufen, die aufgrund von Bedenken bezüglich der Redefreiheit scheiterten. Das Gesetz hat nun noch den US-Senat zu passieren.
Washington US-Repräsentantenhaus verabschiedet Gesetz gegen chinesische Plattform TikTok
Das US-Repräsentantenhaus hat kürzlich ein Gesetz verabschiedet, das darauf abzielt, den chinesischen Eigentümer der beliebten Plattform TikTok zum Verkauf zu zwingen. Mit einer beeindruckenden Mehrheit von 352 Ja-Stimmen wurde der Gesetzentwurf angenommen und liegt nun zur weiteren Prüfung beim Senat.
Ein Schritt gegen chinesisches Unternehmen ByteDance
Falls TikTok weiterhin im Besitz des Konzerns ByteDance bleibt, könnte dies dazu führen, dass die App aus den amerikanischen App-Stores verbannt wird. ByteDance wird in den USA als chinesisches Unternehmen angesehen, das den Vorgaben der Kommunistischen Partei Chinas unterliegt. Diese politische Verstrickung hat in den USA zu großen Bedenken geführt.
Eine mögliche Verbannung von TikTok aus den App-Stores hätte erhebliche Auswirkungen, da die Plattform allein in den USA über 170 Millionen Nutzer hat. Schon während seiner Amtszeit versuchte der ehemalige Präsident Donald Trump, einen Verkauf des US-Geschäfts von TikTok an amerikanische Investoren durchzusetzen, was jedoch aufgrund rechtlicher Bedenken scheiterte.
Rechtliche Auseinandersetzungen und Unsicherheiten
Sollte ByteDance sich weigern, TikTok zu verkaufen, könnten jahrelange rechtliche Auseinandersetzungen folgen. Kritiker des Gesetzes argumentieren, dass es die Redefreiheit beeinträchtigen könnte und somit verfassungswidrig sei. Dies könnte zu einem langwierigen Gerichtsprozess führen und die Umsetzung des Gesetzes verzögern.
US-Präsident Joe Biden hat bereits seine Unterstützung für das Gesetz signalisiert und würde es voraussichtlich unterzeichnen, sobald es den Senat passiert. ByteDance hingegen hat angekündigt, alle rechtlichen Mittel zu nutzen, um ein Verbot in den USA zu verhindern, bevor sie eine mögliche Trennung von TikTok in Erwägung ziehen.
Fazit
Die Zukunft von TikTok in den USA bleibt ungewiss, da das Gesetz zur erzwungenen Veräußerung der Plattform an amerikanische Investoren im US-Senat diskutiert wird. Die mögliche Verbannung der beliebten App aus den App-Stores könnte große Auswirkungen auf die digitale Landschaft haben und markiert eine weitere Episode im anhaltenden geopolitischen Konflikt zwischen den USA und China.
