Warb für eine bürgerliche Koalition aus CDU, CSU und FDP: Bijan Djir-Sarai
Quelle: dpa/Michael Kappeler
Der Union müsse er „nicht jedes Mal die Grundlagen der sozialen Marktwirtschaft erklären“: FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat sich mit einer scharfen Kritik an der Ampel-Koalition zu Wort gemeldet. Deutschland brauche einen fähigen Wirtschaftsminister.
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat die eigenen Partner SPD und Grüne in der Bundesregierung kritisiert und Gemeinsamkeiten mit CDU und CSU hervorgehoben. SPD und Grünen mangele es an den richtigen Methoden zur Bekämpfung der Klimakrise. „Wer ökologische Transformation will, wer funktionierende soziale Sicherungssysteme will wie unsere Koalitionspartner, der muss sich darüber im Klaren sein, dass wir dafür als Voraussetzung den wirtschaftlichen Erfolg dieses Landes brauchen“, sagte Djir-Sarai der „Bild am Sonntag“.
Wenn man keine wirtschaftliche Grundlage in Deutschland habe, werde man auf allen Politikfeldern scheitern. Er wolle sehen, welche Schlüsse die anderen Koalitionspartner daraus zögen. „Mein Eindruck ist bis jetzt, dass die Grünen bisher nicht auf dem Weg sind, diese zu ziehen und diese Notwendigkeiten auch umzusetzen.“
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Deutschland brauche einen Wirtschaftsminister, der in der Lage sei „die Dinge so zu sehen, wie sie sind. Und anschließend in der Lage ist, die richtigen Schlussfolgerungen daraus zu ziehen“, sagte der FDP-Generalsekretär. Ob das zu einem Bruch der Koalition führen könne, ließ er laut Vorab-Bericht offen.
Djir-Sarai sagte, er sei davon überzeugt, dass eine bürgerliche Koalition aus CDU, CSU und FDP in der Lage wäre, die Probleme des Landes gemeinsam richtig zu analysieren und auch gemeinsam Lösungen zu finden. In gemeinsamen Sitzungen mit Vertretern von CDU und CSU „müsste ich nicht jedes Mal die Grundlagen der sozialen Marktwirtschaft erklären“.
FDP, CDU und CSU hätten in den letzten Jahren Fehler gemacht und viele Themenfelder dem grün-linken Zeitgeist überlassen. Daher sei es wichtig, wieder offensiv dafür zu werben, dass man bürgerliche Mehrheiten brauche, um die Probleme im Land anzupacken.
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FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat die SPD und Grünen kritisiert und betont, dass Deutschland einen fähigen Wirtschaftsminister benötigt. Er unterstreicht die Bedeutung des wirtschaftlichen Erfolgs für ökologische Transformation und soziale Sicherungssysteme. Seiner Meinung nach fehlt es der Ampel-Koalition an den notwendigen wirtschaftlichen Grundlagen. Djir-Sarai sieht Gemeinsamkeiten mit CDU und CSU und ist überzeugt, dass eine bürgerliche Koalition die Probleme des Landes richtig analysieren und gemeinsam Lösungen finden kann.
