Kita-Öffnung: Bund und Länder einigen sich auf Konzept

Kinderrucksäcke im Eingangsbereich eines Kindergartens – Bund und Länder empfehlen nun ein Konzept zur Öffnung der Kitas ©Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/DPA

Die Familienminister von Bund und Ländern sprechen sich in der Corona-Krise für einen „behutsamen“ Wiedereinstieg in die Kinder-Tagesbetreuung in vier Phasen aus. Das teilte das Ministerium von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) am Dienstag mit.

Die Empfehlung sei, „in den kommenden Wochen und Monaten aus bildungs- und entwicklungspsychologischen Gründen“ einen Wiedereinstieg zu ermöglichen – ein konkretes Zieldatum für die Wiederaufnahme des Kita-Betriebs wurde aber nicht genannt. Die vier Phasen umfassen demnach die aktuelle Notbetreuung, eine erweitere Notbetreuung, einen eingeschränkten Regelbetrieb und die Rückkehr zum Normalbetrieb.

Entscheidung erst am 6. Mai erwartet

Der Beschluss soll in die Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten an diesem Donnerstag einfließen. Weitreichende Entscheidungen werden bei dem Gespräch aber nicht erwartet, sondern erst in einer weiteren Runde am 6. Mai. Letztlich liegt die Entscheidung bei den einzelnen Bundesländern und Kommunen.

Viele Eltern kleiner Kinder fühlen sich derzeit von der Politik alleine gelassen, weil zwar Geschäfte und Schulen nach und nach wieder öffnen, es aber bei Kitas und Kindergärten noch keine Perspektive über die Notbetreuung hinaus gibt. Notbetreut werden vor allem Kinder, deren Eltern dringend am Arbeitsplatz gebraucht werden, etwa im Gesundheitswesen. Die Notbetreuung war zuletzt erweitert worden, in vielen Ländern zum Beispiel auf Alleinerziehende.

Die Minister schlagen zudem vor, die Öffnung von Spielplätzen zu überprüfen und die Erlaubnis „familiärer Betreuungsformen“ in Betracht zu ziehen, um Kindern soziale Kontakte zu ermöglichen und ihre Eltern zu entlasten.

Giffey nannte den Beschluss ein „wichtiges und gutes Signal“ für Familien. „Die Familien erwarten nun zeitnah konkretere Aussagen darüber, wann die nächsten Schritte erfolgen können“, sagte sie.

Oberstes Ziel sei unverändert, die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen und Infektionsketten zu unterbrechen, um schwere Krankheitsverläufe zu vermeiden und das Gesundheitssystem nicht zu überlasten, hieß es in der Mitteilung. „Dennoch müssen die Belange der Kinder, gerade der Kleinkinder, und die Bedarfe der Eltern stärker berücksichtigt werden.“ Die Ministerinnen und Minister seien sich einig, „dass die gegenwärtigen Beschränkungen einen schweren Einschnitt für die Kinder darstellen.“

Jeden Schritt zwei Wochen lang beobachten

Konkret raten die Fachminister dazu, nach jedem Erweiterungsschritt zunächst mindestens zwei Wochen lang das Infektionsgeschehen zu beobachten, bevor ein weiterer Schritt gegangen wird. Die Öffnung sollte von „breit angelegten Studien“ begleitet werden, die nicht nur medizinische, sondern auch soziale Fragen in den Blick nehmen. Giffeys Ministerium will das Robert-Koch-Institut und das Deutsche Jugendinstitut beauftragen.

Besondere Beachtung gilt demnach Kindern, deren Betreuung aus Kindeswohl-Grünen erforderlich ist, die einen besonderen Förderbedarf haben und Vorschulkinder. Weil die sonst empfohlenen Abstandsregeln in der Arbeit mit kleinen Kindern nicht umsetzbar seien, müsse dies durch Hygienepläne sowie Reinigungs- und Desinfektionspläne“ so gut wie möglich ausgeglichen werden.

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