Nach Boykott-Aufrufen: Historisch niedrige Wahlbeteiligung im Iran

Im Iran fand die Wahl eines neuen Parlaments und des Expertenrats mit einer historisch niedrigen Wahlbeteiligung von mehr als 40 Prozent statt. Rund 25 Millionen der 85 Millionen Einwohner nahmen an der Wahl teil. Die regierenden Konservativen konnten ihre Macht im Parlament weiter festigen, da reformorientierte Kräfte aufgrund der Nichtzulassung vieler Kandidaten nur auf wenige Mandate hoffen konnten. Der politische und religiöse Führer Ajatollah Ali Chamenei rief persönlich zur Teilnahme an der Wahl auf und gab selbst als erster seine Stimme ab. Im Exil lebende Oppositionelle hatten zum Boykott der Wahl aufgerufen. Die Wahlen fanden nach den schweren Protesten infolge des Todes der 22-jährigen Kurdin Mahsa Amini im September 2022 statt, bei denen Sicherheitskräfte massiv gegen Demonstranten vorgingen.

Wahlbeteiligung im Iran – Historisch schlecht

Oppositionelle rufen zum Boykott auf

Die Wahlbeteiligung bei der Parlamentswahl im Iran bestätigte die Erwartungen und zeichnete sich durch eine historisch niedrige Beteiligung aus. Rund 25 Millionen Menschen haben bei der Wahl eines neuen Parlaments und des aus Geistlichen bestehenden Expertenrats ihre Stimme abgegeben. Die iranische Nachrichtenagentur Fars berichtete von einer Wahlbeteiligung von „mehr als 40 Prozent“, obwohl mehr als 61 Millionen Wähler zur Stimmabgabe aufgerufen waren.

Verlängerte Öffnungszeiten der Wahllokale

Die Öffnungszeiten der Wahllokale wurden im Laufe des Tages mehrfach verlängert, um den Wählern ausreichend Zeit zur Stimmabgabe zu geben. Die Wahllokale schlossen schließlich um Mitternacht Ortszeit. Bei der vorangegangenen Parlamentswahl im Jahr 2020 lag die Wahlbeteiligung bei 42,57 Prozent, was bereits die niedrigste Beteiligung seit der Islamischen Revolution im Jahr 1979 war.

Konservative Parteien festigen ihre Macht

Es wurde erwartet, dass die regierenden konservativen Kräfte im Parlament ihre Macht weiter festigen würden, da sie derzeit 239 der 290 Sitze innehaben. Reformorientierte Parteien hatten kaum eine Chance, da viele ihrer Kandidaten nicht zur Wahl zugelassen wurden.

Chamenei fordert zur Teilnahme auf

Ajatollah Ali Chamenei, der politische und religiöse Führer des Irans, gab als erster seine Stimme ab und rief persönlich zur Teilnahme an der Wahl auf. Während im Exil lebende Oppositionelle zum Boykott aufriefen, betonte Chamenei die Bedeutung der Wahlbeteiligung für die Zukunft des Landes. Diese Wahlen waren die ersten im Iran seit den Massenprotesten nach dem tragischen Tod der 22-jährigen Kurdin Mahsa Amini im Polizeigewahrsam im September 2022.

Ausblick auf die politische Lage im Iran

Die niedrige Wahlbeteiligung und die Dominanz der konservativen Kräfte deuten darauf hin, dass die politische Landschaft im Iran weiterhin von Konflikten geprägt sein wird. Die Unterdrückung von Oppositionellen und die Einschränkung demokratischer Rechte könnten zu weiteren Unruhen und Protesten führen.

Fazit

Die historisch niedrige Wahlbeteiligung im Iran bei den diesjährigen Parlamentswahlen zeigt die mangelnde Legitimität und Zustimmung der Regierung unter den Bürgern. Der Boykottaufruf von Oppositionellen sowie die fehlende Teilnahme reformorientierter Kräfte deuten auf eine politische Krise im Land hin. Es bleibt abzuwarten, wie sich die politische Situation im Iran weiterentwickeln wird.

Quelle: Welt

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