Präsident Duda Veto gegen Gesetz für „Pille danach“: Kontroverse Entscheidung im Gesundheitswesen
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Polens Präsident Andrzej Duda hat ein Gesetz abgelehnt, das den Zugang zur „Pille danach“ ohne Rezept ermöglichen sollte. Er begründete dies mit dem Schutz der verfassungsmäßigen Rechte und der Gesundheit von Kindern. Die Novelle des Pharmaziegesetzes wurde von der proeuropäischen Regierungsmehrheit verabschiedet, um Frauen und Mädchen ab 15 Jahren den Zugang zur „Pille danach“ zu erleichtern. Die bisherige Rezeptpflicht war Teil der konservativen Familienpolitik der vorherigen Regierungspartei PiS. Präsident Duda, der selbst zur PiS gehört, lehnte das Gesetz ab, da es Minderjährigen den Zugang zu Medikamenten zur Empfängnisverhütung ohne ärztliche Aufsicht ermöglichte. Die Regierung plant nun, die Regelungen per Verordnung zu ändern, um die „Pille danach“ ab dem 1. Mai verfügbar zu machen.
Polen Präsident Duda stoppt Gesetz für „Pille danach“ mit Veto
Präsident Andrzej Duda setzt Veto gegen Gesetz
In einer überraschenden Wendung hat der Präsident Polens, Andrzej Duda, sein Veto gegen ein Gesetz eingelegt, das den Zugang zur „Pille danach“ erleichtern sollte. Dieses Gesetz sollte es Frauen und Mädchen ab einem Alter von 15 Jahren ermöglichen, die Notfallverhütung ohne Rezept zu erhalten. Die Entscheidung von Duda wurde von vielen Seiten kontrovers diskutiert.
Die von beiden Kammern des Parlaments verabschiedete Novelle des Pharmaziegesetzes wurde von der proeuropäischen Regierungsmehrheit unterstützt. Die ursprüngliche Rezeptpflicht war während der Amtszeit der konservativen Partei Recht und Gerechtigkeit eingeführt worden, um die Familienpolitik zu stärken.
Präsident Duda, der aus den Reihen der PiS stammt, begründete sein Veto damit, dass er die verfassungsgemäßen Rechte und den Gesundheitsschutz von Kindern achten wollte. Besonders betonte er die Notwendigkeit, Minderjährige vor unkontrolliertem Zugang zu medizinischen Substanzen zu schützen.
Entscheidung sorgt für Kontroversen
Die Entscheidung von Präsident Duda sorgte für gemischte Reaktionen in der Bevölkerung. Während einige seine Standhaftigkeit lobten, kritisierten andere ihn dafür, den Zugang zur Notfallverhütung zu erschweren. Gesundheitsministerin Izabela Leszczyna kündigte an, dass die Regierung alternative Wege finden werde, um den Zugang zur „Pille danach“ zu ermöglichen.
Die Ablehnung des Gesetzes durch Präsident Duda wird als Rückschritt im Kampf für die sexuelle und reproduktive Gesundheit von Frauen gesehen. Viele Organisationen und Bürger:innen äußerten ihre Besorgnis darüber, dass das Veto die Rechte von Frauen einschränken könnte.
Fazit
Die Entscheidung von Präsident Duda, das Gesetz zur Notfallverhütung abzulehnen, hat für Diskussionen und Kontroversen gesorgt. Während einige die Standhaftigkeit des Präsidenten unterstützen, kritisieren andere ihn dafür, den Zugang zur „Pille danach“ zu erschweren. Es bleibt abzuwarten, wie die polnische Regierung auf das Veto reagieren wird und ob alternative Lösungen gefunden werden können, um den Zugang zu medizinischer Versorgung für Frauen sicherzustellen.
