Albrecht Broemme, langjähriger Präsident des Technischen Hilfswerks, warnte kürzlich vor den Folgen eines möglichen militärischen Schlags Russlands gegen Deutschland. Er betonte die mangelnde Vorbereitung auf […]
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Krankenkassen übernehmen mittlerweile die Kosten für vorgeburtliche Bluttests auf Trisomie, die von vielen Schwangeren genutzt werden. Allerdings zeigt sich, dass besonders junge Frauen falsche Ergebnisse […]
Der Deutschlandtrend für den März zeigt, dass die Ablehnung unter den Deutschen wächst, der Ukraine im Verteidigungskrieg gegen Russland mit Lieferungen von Taurus-Marschflugkörpern zu helfen. […]
Die Ergebnisse des Bund-Länder-Treffens zur Migrationspolitik haben bei Kommunen und Landkreisen Enttäuschung ausgelöst. Der Präsident des Deutschen Landkreistages, Reinhard Sager, kritisierte fehlende Fortschritte bei der […]
Bei der MPK zu Migration hat Bundeskanzler Scholz „beharrliche Arbeit“ in der Asylpolitik versprochen. Die Regierungschefs sind sich einig, dass Deutschland in der Migrationspolitik auf […]
Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff, spricht sich dafür aus, auch schwer vermittelbare Bürgergeldempfänger zu gemeinnütziger Arbeit zu verpflichten und zeigt sich skeptisch gegenüber der […]
Die Stadt Frankfurt finanziert eine Ramadan-Straßenbeleuchtung in der innenstädtischen „Fressgass“, was von der grünen Bürgermeisterin Nargess Eskandari-Grünberg als Zeichen gegen Judenhass interpretiert wird. Die Beleuchtung […]
Hohe Bundeswehr-Generäle zeigen sich laut aktuellen Berichten sorglos gegenüber Spionage und Desinformation aus Russland. Diese Nachricht sorgt für Aufregung und Besorgnis in der Politik, jedoch […]
Der Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) äußerte sich zur Abhöraffäre bei der Bundeswehr, die er als Teil eines Informationskrieges von Wladimir Putin betrachtet. Er betonte die […]
Die Union hat angesichts des Abhörskandals bei der deutschen Luftwaffe Handlungsbedarf angemeldet und fordert eine umfassende Aufklärung. Sie hat eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses beantragt und […]
Die Grünen halten eine Klausur in Leipzig ab, um über Demokratie, Zusammenhalt und Transformation zu diskutieren. Bei dem Treffen distanzieren sie sich von den Ampel-Partnern […]
In Nordrhein-Westfalen hat der Deutsch-Nigerianer Jonathan A. die Vaterschaft für 24 Kinder anerkannt, ohne für sie finanziell aufzukommen. Dadurch entstehen jährlich Sozialkosten von etwa 1,5 […]
Die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas von der SPD fordert die Absenkung des Wahlalters in Deutschland auf 16 Jahre, um jungen Menschen eine stärkere Beteiligung an der […]
EU-Kommissionschefin von der Leyen hat sich erfolgreich als Krisenmanagerin bewiesen, jedoch stieß ihr „Green Deal“ bei vielen Konservativen auf Widerstand. Um eine zweite Amtszeit zu […]
In der aktuellen Debatte über die Wirtschaftspolitik in Deutschland wird Kritik an der Regierung laut, da es den politischen Entscheidungsträgern offenbar nicht gelingt, Entlastungen für […]