Upahl unterliegt im Rechtsstreit um Flüchtlingsunterkunft: Niederlage vor Gericht

Die Gemeinde Upahl in Mecklenburg-Vorpommern hat einen Rechtsstreit um den Bau einer Unterkunft für 250 Asylbewerber verloren. Das Verwaltungsgericht wies die Klage der Gemeinde gegen das Innenministerium des Landes ab. Die Gemeinde hatte eine Veränderungssperre beantragt, um den Bau der Unterkunft zu verhindern, wurde jedoch vom Gericht nicht unterstützt. Trotzdem möchte Bürgermeister Steve Springer nicht aufgeben und plant, Berufung einzulegen. Das Dorf hatte sich vehement gegen die Unterkunft gewehrt, da große Teile der Bevölkerung dagegen waren. Obwohl die ersten Asylbewerber bereits im Oktober eingezogen sind, soll das Containerdorf laut Planung des Kreises bis Oktober 2024 genutzt werden. Die Gemeinde behält sich vor, juristisch gegen die Baugenehmigung vorzugehen, sollten ihre Widersprüche abgelehnt werden.

Mecklenburg-Vorpommern Upahl verliert Rechtsstreit um Flüchtlingsunterkunft

Bürgermeister gibt nicht auf

In Upahl, einem kleinen Ort in Mecklenburg-Vorpommern, wurde ein Rechtsstreit um eine Container-Unterkunft für 250 Asylbewerber ausgetragen. Die Gemeinde Upahl hatte gegen das Innenministerium des Landes geklagt, nachdem dieses im Sommer 2023 eine Veränderungssperre außer Kraft gesetzt hatte, die den Bau von Unterkünften für Migranten im Gewerbegebiet verhindern sollte.

Die Gemeinde verlor vor dem Verwaltungsgericht in Schwerin, doch Bürgermeister Steve Springer gibt nicht auf. Er hat Widerspruch gegen die Baugenehmigung des Landkreises eingelegt und plant, gegen mögliche Ablehnungen rechtlich vorzugehen. Das kleine Dorf Upahl hatte sich vehement gegen die Errichtung der Unterkunft gewehrt, trotzdem zogen im Oktober 2023 die ersten Asylbewerber ein.

Großer Widerstand in der Bevölkerung

Der Kreistag hatte das Vorhaben genehmigt, obwohl die Gemeindevertretung dagegen gestimmt hatte. Ursprünglich sollten 400 Asylbewerber für ein Jahr in Containern untergebracht werden, doch aufgrund des Widerstands der Bevölkerung wurde die Anzahl auf 250 reduziert. Das Containerdorf soll bis Oktober 2024 genutzt werden, bis dahin sollen andere Unterkünfte im Landkreis entstehen.

Der Rechtsvertreter der Gemeinde plant, einen Antrag auf Zulassung der Berufung beim Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern zu stellen, falls der Widerspruch gegen die Baugenehmigung abgelehnt wird. Auch eine Klage gegen die Entscheidung des Landkreises ist möglich, sollte dieser nicht innerhalb von drei Monaten über den Widerspruch entscheiden.

Fazit

Die Auseinandersetzung um die Flüchtlingsunterkunft in Upahl zeigt, wie groß der Widerstand in Teilen der Bevölkerung gegen die Aufnahme von Asylbewerbern ist. Trotz gerichtlicher Niederlage gibt Bürgermeister Steve Springer nicht auf und kämpft weiter für die Interessen seiner Gemeinde. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation entwickeln wird und ob die Gemeinde Upahl weitere rechtliche Schritte einleiten wird.

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Upahl unterliegt im Rechtsstreit um Flüchtlingsunterkunft: Niederlage vor Gericht